Philipp Stottan
Die Zahl der Unterstützer des von der Ärztekammer ins Leben gerufene Don’t Smoke-Volksbegehrens knackte bereits die 200.000-Marke – damit hat es die notwendige Anzahl für eine Behandlung im Nationalrat bereits verdoppelt. Und noch scheint kein Ende in Sicht.
Wie die Presse berichtet, werden die Zuständigen in der FPÖ noch nicht nervös und man ist gewillt das für Anfang Mai in Kraft tretende Nichtrauchergesetz zu stürzen. Erst bei einer halben Million Unterstützer dürfte man den eingeschlagenen Weg überdenken. Bei 640.000 erst recht, denn dann hätte das Volksbegehren rund 10% der Walhberechtigten Österreichs erreicht.
Die absolute – und aufgrund der Online-Petition nicht komplett unwahrscheinliche – Grenze wäre bei 900.000 abgegeben Stimmen angelangt. Für diese Schwelle ist von Seiten der Regierung nämlich eine verpflichtende Volksabstimmung geplant. Dies zwar erst ab dem Jahr 2022, jedoch wäre der Druck spätestens dann viel zu groß um sich stur dagegen zu wehren.
Auch intern keine Einigkeit
Nicht nur der Druck der Bevölkerung wächst, auch intern scheiden sich bei diesem Thema die Geister. Die ÖVP-Landesparteichefs sind einheitlich für ein absolutes Rauchverbot in der Gastronomie, wie die Presse berichtet. Bei der FPÖ ist man zwiegespalten, da man die Entscheidung des Rauchverbots in die Hände der jeweiligen Gastronomen geben möchte, auf der anderen Seite direkte Demokratie ein wichtiger Punkt in der Agenda der Blauen ist.
Es wird sich zeigen wie weit das Don’t Smoke-Volksbegehren noch kommen kann. Von einem Erfolg kann wohl aber schon jetzt sprechen, denn die Ärztekammer hat hiermit das Thema Rauchverbot im medialen Diskurs wieder ganz nach oben gebracht.
https://www.facebook.com/dontsmokeat/
Update: Nächste Schwelle erreicht
