Michaela Reisel
Von Peter Dobcak
Die Normung stellt ein klassisches industriepolitisches Feld dar, das für das tägliche Leben bedeutsam sein kann und für die Funktionsfähigkeit unserer Wirtschaft von großer Bedeutung ist. Bezogen auf die Wirtschaft unterstützen Normung und Standardisierung insbesondere die Freizügigkeit der Märkte. Die im Normungsverfahren erstellten Regeln dienen zusätzlich einer allgemeinen Information über den Stand der Technik des jeweiligen Gegenstandes oder Fachgebietes. Wer Normen anwendet, folgt Empfehlungen, die von Kreisen der Fachwelt aufgestellt wurden. Ihr Zustandekommen und ihre Anwendung qualifiziert sie als anerkannte Regeln der Technik. Normen haben kraft Entstehung, Trägerschaft, Inhalt und Anwendungsbereich den Charakter von Empfehlungen, deren Beachtung und Anwendung jedermann freisteht. Normen an sich haben keine rechtliche Verbindlichkeit. Normen können durch Rechts- und Verwaltungsvorschriften eines Gesetz- oder Verordnungsgebers oder durch Verträge, in denen ihre Einhaltung vereinbart wurde, verbindlich werden. Sie dienen häufig der Ausfüllung unbestimmter Rechtsbegriffe, z. B. des Begriffes „Stand der Technik“, und erlangen dadurch rechtliche Bedeutung. Normung wirkt staatsentlastend und deregulierend, weil die interessierten Kreise schneller, flexibler und sachkundiger als der Staat technische Standards setzen, auf die der Staat Bezug nehmen kann (Wikipedia).
Normen sind ein elementarer Bestandteil unserer Gesellschaft, ohne diese oftmals Chaos herrschen würde. Denken wir nur an die vielen unterschiedlichen Steckermodelle von Mobiltelefonen. Da ist es wichtig einen gemeinsamen Standard zu finden. Soweit so gut!
Betrachten wir die Welt der Normen, besser noch die normgebenden Institute, so wird ein wesentlicher Teil verschwiegen, dass nämlich genau in diesem endlosen Strom von Normen, die Wurzel unserer Bürokratie liegt. Es ist ein nicht enden wollender Quell an Vorschriften, die es umzusetzen gilt, weil sie mit Inkrafttreten den anzustrebenden Stand der Technik darstellen. Die Behörde ist verpflichtet diese Maßnahmen einzufordern und wir kommen nicht darum herum, diese um teures Geld umzusetzen. Kopfschüttelnd fragen wir uns oft, wie es denn immer wieder zu neuen Vorschriften kommt. Der Betrieb hat auch mit der alten Lüftung gut funktioniert, die Küche war hell genug, die Anschlusswerte haben gepasst.
Die Antwort ist schockierend einfach, es geht meist, unter dem Deckmantel erhöhter Sicherheit, wieder einmal um beinharte Geschäftemacherei auf Kosten der Endverbraucher. Die beigezogenen Experten, die eine neue Norm vorschlagen, kommen logischerweise aus der jeweiligen Branche. So schlägt der Vertreter der Elektroindustrie zwecks verbessertem Brandschutz eine verstärkte Isolierung der elektrischen Leitungen vor, der Vertreter der Türenindustrie will mehr Brandschutztüren verkaufen, also werden verbesserte Standards für Brandwiderstand als notwendig begründet, die Entlüftungsfirmen wollen auch leben, so ist, auf Basis von irrwitzigen Luftmengenvorgaben, eine neue Norm zu entwickeln und so weiter und so weiter….
Es wird zwar, wie zum Beispiel in der neuen Geschäftsordnung der Austrian Standards, eine Prüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit vorgeschrieben, doch diese scheint eher rätselhaft ausgeführt, sonst müsste den Herrschaften klar sein, dass ein KMU sich diese Investitionen kaum leisten kann. Die wirtschaftliche Zumutbarkeit in Zukunft wesentlich verstärkt einzufordern und damit den Fluss an Normen zumindest ein wenig zu verringern, wird eine der vorrangigen Aufgaben des Gesetzgebers und der Interessenvertretung sein. Andernfalls bleibt die versprochene Entbürokratisierung wieder einmal nur eine leere Worthülse.
Euer
Peter Dobcak
